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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Kraftstoffbehältersystem eines Fahrzeuges, aufweisend einen ersten Kraftstoffbehälter (110) zum Speichern eines Kraftstoffs (105), eine zweiten Kraftstoffbehälter (120) zum Speichern des Kraftstoffs (105), ein Verbindungsrohr (130) zum Verbinden des ersten und des zweiten Kraftstoffbehälters (110, 120) miteinander und ein Einwegventil (150), das an dem Verbindungsrohr (130) angeordnet ist.
    公开号:DE102004022642A1
    申请号:DE200410022642
    申请日:2004-05-07
    公开日:2005-06-09
    发明作者:Jae Jun Woo
    申请人:Kia Motors Corp；
    IPC主号:B60K15-077
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft insgesamt ein Kraftstoffbehältersystem eines Fahrzeuges,und insbesondere ein Kraftstoffbehältersystem mit einer erhöhten Stabilität der Kraftstoffzuführung zueinem Motor.
    [0002] VerschiedeneArten von Kraftstoffen werden fürFahrzeuge verwendet, und Kraftstoffbehältersysteme zum Speichern vonKraftstoff sind dementsprechend in verschiedenen Formen gestaltet.Als ein Beispiel werden zwei miteinander verbundene Kraftstoffbehälter zumSpeichern von Kraftstoff verwendet, und der Kraftstoff wird auseinem dieser Kraftstoffbehältergesaugt und einem Motor zugeführt.Ein derartiges Doppelkraftstoffbehältersystem wird häufig für ein Flüssiggas(LPG)-Kraftstoffbehältersystem einesmit Flüssiggas(LPG) betriebenen Motors verwendet.
    [0003] Beieinem Doppelkraftstoffbehältersystemist an einem der beiden Kraftstoffbehälter eine Kraftstoffpumpe installiert,die Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter saugt. Wenn die Kraftstoffpumpederart gestaltet ist, dass sie Kraftstoff zum Beispiel in einem flüssigen Zustandansaugt, könnenbeim Ansaugen von Kraftstoff, der am Boden des Kraftstoffbehälters bleibt,die folgenden Probleme auftreten.
    [0004] Wennein mit einem solchen Doppelkraftstoffbehältersystem ausgestattetes Fahrzeugfährt, kannsich die Relativposition der beiden Kraftstoffbehälter zumErdboden entsprechend den Fahrzuständen ändern. Das heißt, selbstwenn das Doppelkraftstoffbehältersystemderart gestaltet ist, dass es im Stillstand des Fahrzeuges auf einerhorizontalen Oberflächein einer horizontalen Ebene liegt, ist bei starker Verzögerung desFahrzeuges oder bei Fahrt des Fahrzeuges auf einer Gefällestreckeein vorderer Kraftstoffbehälterniedriger als ein hinterer Kraftstoffbehälter. Umgekehrt ist bei starkerBeschleunigung des Fahrzeuges oder bei Fahrt des Fahrzeuges auf einerSteigungsstrecke der vordere Kraftstoffbehälter höher als der hintere Kraftstoffbehälter.
    [0005] Daherkann in einem solchen Falle der Kraftstoff, der in einem mit einerKraftstoffpumpe versehenen Kraftstoffbehälter gespeichert ist, zu demanderen Kraftstoffbehälterzurückkehren,und dementsprechend kann die Kraftstoffpumpe den Kraftstoff instabilansaugen, wodurch die Stabilitätder Kraftstoffzufuhr zum Motor beeinträchtigt wird.
    [0006] Mitder Erfindung wird ein Kraftstoffbehältersystem eines Fahrzeugesmit einer erhöhtenStabilitätder Kraftstoffzufuhr zu einem Motor geschaffen.
    [0007] Dieswird gemäß einerAusführungsformder Erfindung erreicht durch ein Kraftstoffbehältersystem eines Fahrzeuges,aufweisend einen ersten Kraftstoffbehälter zum Speichern eines Kraftstoffs,einen zweiten Kraftstoffbehälterzum Speichern des Kraftstoffs, ein Verbindungsrohr zum Verbindendes ersten und des zweiten Kraftstoffbehälters miteinander, und einEinwegventil, das an dem Verbindungsrohr angeordnet ist.
    [0008] Nacheiner weiteren Ausführungsformder Erfindung weist das Kraftstoffbehältersystem eine Kraftstoffpumpezum Ansaugen des Kraftstoffs aus dem ersten Kraftstoffbehälter auf,wobei das Einwegventil verhindert, dass der Kraftstoff von dem ersten Kraftstoffbehälter zudem zweiten Kraftstoffbehälter zurückkehrt.
    [0009] Nacheiner anderen Ausführungsformder Erfindung ist der zweite Kraftstoffbehälter mit einer Kraftstoffzuleitungzum Zuführendes flüssigenKraftstoffs zu diesem versehen.
    [0010] Nachnoch einer anderen Ausführungsform derErfindung ist der zweite Kraftstoffbehälter mit einer Kraftstoffzuleitungzum Zuführendes flüssigen Kraftstoffszu diesem versehen, und das Einwegventil verhindert, dass der flüssige Kraftstoffvon dem ersten Kraftstoffbehälterzu dem zweiten Kraftstoffbehälterzurückkehrt.
    [0011] DieErfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    [0012] 1 eineAnsicht der Anordnung eines Kraftstoffbehältersystems eines Fahrzeugesgemäß einerAusführungsformder Erfindung;
    [0013] 2 einenSchnitt des Kraftstoffbehältersystemsaus 1 entlang der Linie II-II; und
    [0014] 3 einenvergrößerten teilweisenSchnitt eines Abschnitts A aus 1.
    [0015] MitBezug auf die Zeichnung wird ein Kraftstoffbehältersystem nach einer Ausführungsformder Erfindung erläutert.
    [0016] Wieaus 1 und 2 ersichtlich, ist ein Kraftstoff105 im flüssigenoder gasförmigenZustand in einem ersten und einem zweiten Kraftstoffbehälter 110 und 120 gespeichert,die überein Verbindungsrohr 130 miteinander verbunden sind. EinEinwegventil 150 ist in dem Verbindungsrohr 130 angeordnet.
    [0017] Äußerlichkönnender erste und der zweite Kraftstoffbehälter 110 und 120 einebeliebige Form haben.
    [0018] DasVerbindungsrohr 130 kann eine beliebige Querschnittsformhaben und aus irgendeinem Material geformt sein, das herkömmlich anerkannt ist.
    [0019] Beider Ausführungsformin 1 werden zwei Verbindungsrohre 130 verwendet,um die beiden Kraftstoffbehälter 110 und 120 miteinanderzu verbinden, jedoch ist die Erfindung nicht auf diese Ausführungsformbeschränkt.
    [0020] Wennder erste und der zweite Kraftstoffbehälter 110 und 120 durcheine Mehrzahl von Verbindungsrohren 130 miteinander verbundensind, ist jedes Verbindungsrohr 130 mit einem Einwegventil 150 versehen.
    [0021] Derzweite Kraftstoffbehälter 120 istmit einer Kraftstoffzuleitung 140 zum Zuführen desKraftstoffs 105 zu dem Kraftstoffbehälter 120 versehen.
    [0022] EineKraftstoffpumpe 170 zum Ansaugen des Kraftstoffs 105 ausdem ersten Kraftstoffbehälter 110 istan diesem angebracht. Die Kraftstoffpumpe 170 saugt denKraftstoff 105 überein Kraftstoffansaugrohr 175 an, das sich von deren Montagepositionzum Boden des ersten Kraftstoffbehälters 110 hin erstreckt,und führtdann den Kraftstoff überein Kraftstoffzuführrohr 177 zueinem Motor (nicht gezeigt).
    [0023] DasEinwegventil 150 verhindert, dass der Kraftstoff 105 ausdem ersten Kraftstoffbehälter 110, dermit der Kraftstoffpumpe 170 versehen ist, in den zweitenKraftstoffbehälter 120 zurückkehrt.
    [0024] EinBeispiel des Einwegventils 150 ist in 3 gezeigt.
    [0025] Wieaus 3 ersichtlich, ist das Verbindungsrohr 130 inein vorderes und ein hinteres Verbindungsrohr 132 und 131 geteilt,zwischen denen das Einwegventil 150 eingesetzt ist.
    [0026] Wieaus 3 ferner ersichtlich, kann das Einwegventil 150 durcheinen Körper 152 undeine Platte 156 realisiert sein, die mittels einer Feder 154 abgestützt ist.
    [0027] Daherkann sich der Kraftstoff 105 unter Überwindung einer Federkraftder Feder 154 von dem vorderen Verbindungsrohr 132 zudem hinteren Verbindungsrohr 131 bewegen, jedoch kann sichder Kraftstoff 105 nicht von dem hinteren Verbindungsrohr 131 zudem vorderen Verbindungsrohr 132 bewegen, da die Platte 156 geschlossenist.
    [0028] Dererste Kraftstoffbehälter 110 kannzumindest mehr Kraftstoff 105 als der zweite Kraftstoffbehälter 120 speichern,da sich der in dem zweiten Kraftstoffbehälter 120 gespeicherteKraftstoff 105 überdas Einwegventil 150 zu dem ersten Kraftstoffbehälter 110 bewegenkann. Jedoch verhindert das Einwegventil 150 bei einerGegenbewegung des Fahrzeuges, dass sich der Kraftstoff 105 desersten Kraftstoffbehälters 110 zudem zweiten Kraftstoffbehälter 120 bewegt.
    [0029] Daherkann, selbst wenn der zweite Kraftstoffbehälter 120 auf einerGefällestreckeniedriger liegt, ein in dem ersten Kraftstoffbehälter 110 gespeicherteKraftstoffmenge beibehalten werden, und dementsprechend kann dieKraftstoffpumpe 170 den Kraftstoff stabil ansaugen undeinem Motor zuführen.
    [0030] Gemäß der Ausführungsformder Erfindung trennt das Einwegventil zwei Kraftstoffbehälter, so dasseine Fehlfunktion infolge einer Schräglage des Kraftstoffs verringertwerden kann.
    [0031] Einderartiges Einwegventil verhindert, dass der Kraftstoff aus einemmit einer Kraftstoffpumpe versehenen Kraftstoffbehälter zueinem anderen Kraftstoffbehälterzurückkehrt,so dass die Stabilität derKraftstoffzufuhr zu einem Motor erhöht wird.
    [0032] Außerdem verhindertein derartiges Einwegventil, dass Kraftstoff zu dem Kraftstoffbehälter zurückkehrt,in den der Kraftstoff eingefülltwird, so dass ein übermäßiges Befüllen oderein Überlaufendes Kraftstoffbehältersverhindert werden kann.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Kraftstoffbehältersystemeines Fahrzeuges, aufweisend: einen ersten Kraftstoffbehälter (110)zum Speichern eines Kraftstoffs (105); einen zweitenKraftstoffbehälter(120) zum Speichern des Kraftstoffs (105); einVerbindungsrohr (130) zum Verbinden des ersten und deszweiten Kraftstoffbehälters(110, 120) miteinander; und ein Einwegventil(150), das an dem Verbindungsrohr (130) angeordnetist.
    [2] Kraftstoffbehältersystemnach Anspruch 1, ferner aufweisend eine Kraftstoffpumpe (170)zum Ansaugen des Kraftstoffs (105) aus dem ersten Kraftstoffbehälter (110),wobei das Einwegventil (150) verhindert, dass der Kraftstoff(105) von dem ersten Kraftstoffbehälter (110) zu demzweiten Kraftstoffbehälter(120) zurückkehrt.
    [3] Kraftstoffbehältersystemnach Anspruch 2, wobei der zweite Kraftstoffbehälter (120) mit einerKraftstoffzuleitung (140) zum Zuführen des Kraftstoffs (105)zu diesem versehen ist.
    [4] Kraftstoffbehältersystemnach Anspruch 1, wobei der zweite Kraftstoffbehälter (120)mit einer Kraftstoffzuleitung (140) zum Zuführen desKraftstoffs (105) zu diesem versehen ist, und dasEinwegventil (150) verhindert, dass der Kraftstoff (105)von dem ersten Kraftstoffbehälter(110) zu dem zweiten Kraftstoffbehälter (120) zurückkehrt.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-06-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-05-24| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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